1. Allgemeines

1.1 Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und DVG Datenverarbeitung Jürgen Grüber (im Folgenden DVG genannt) gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und ggf. Zusatzbedingungen.

1.2 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von DVG ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden. Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen ausschließlich der Schriftform.

2. Auftragsabwicklung

Mit Auftragserteilung beginnt die Konzeption und Umsetzung. Sollte der Auftraggeber während des Entwicklungsprozesses seinen Auftrag zurückziehen wollen, werden die bisher angefallenen Arbeiten einschließlich konzeptioneller Vorarbeit in Rechnung gestellt. (Siehe auch Widerrufsbelehrung 4.2 – 4.4)

Text- und Grafikvorlagen werden ausschließlich in elektronischer Form angenommen. Als Medien werden DVD’s, CD‘s, Speicherkarten und E-Mail akzeptiert.

3. Urheberrecht und Copyright

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von DVG erstellte Objekte (Grafiken, Webseiten, Skripte, Programme,…) bleibt allein bei DVG. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von DVG  bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet. Alle von DVG in Auftrag gegebenen Arbeiten, sind Eigentum der Firma DVG, somit bleibt Urheberrecht und Copyright allein bei DVG.

DVG behält sich vor, Urheber- und Impressumangaben auf den erstellten Internetseiten anzubringen sowie diese als Referenzen auf der eigenen Website anzugeben. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Mit-Urheberrecht.

Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Musik, etc.) stellt der Kunde DVG von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.

3.1 Rechte: Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde zeitlich und räumlich unbeschränkte Verwertungsrechte an den gesamten Projektergebnissen. Nicht enthalten ist das Recht auf Weiterbearbeitung der Projektergebnisse, auf Übertragung und Bearbeitung in anderen als den vereinbarten Medien, auf Exklusivität und auf Übertragung von Rechten an Dritte. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf die Überlassung der Quelltexte. Ein Anspruch darauf kann jedoch unter den Vertragsparteien im Voraus festgelegt werden.

3.2 Haftungsbeschränkungen: Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf den von uns gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3.3 Der Kunde ist verpflichtet, DVG als Entwickler/Ersteller im „Footer“ aufzuführen (z.B.: „Konzeption und Realisation durch DVG Datenverarbeitung. All Rights Reserved“ mit Hyperlink _blank zu http://www.grueber24.de).

3.4 Der Kunde ist verpflichtet, DVG als Entwickler/Ersteller im Impressum mit einem von DVG bereitgestellten Logo aufzuführen.

3.5 Der Kunde hat die Möglichkeit, die in den Ziffern 3.3 und 3.4 genannten Regelungen gegen Zahlung einer Gebühr von 259,00 EUR netto zu umgehen. DVG wird, sofern der Kunde hiervon Gebrauch machen möchte, dem Kunden eine Bestätigung PER POST zukommen lassen.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung

Verträge werden mit einer Mindestvertragslaufzeit von, sofern nicht anderweitig vereinbart, 12 Monaten abgeschlossen und können jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen beiderseits zum Monatsende gekündigt werden. Verträge verlängern sich, bei nicht-fristgerechter Kündigung um die jeweilig vereinbarte Mindestvertragslaufzeit. Bei Preiserhöhungen von über 10 % steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.

4.1 Schadensersatz statt Leistung: Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht fristgerecht nach (Zahlungsverzug), oder verweigert diese, so ist DVG berechtigt die (evtl. monatlichen) Gebühren über die gesamte reguläre Vertragslaufzeit einzufordern.

4.2 Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh-rung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wider-rufs. Der Widerruf ist zu richten an:

DVG Datenverarbeitung Jürgen Grüber
Voßhelle 1
D-58849 Herscheid

Fax: 02357- 1719797
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Widerrufsfolgen

Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Wi-derruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren aus-drücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Zahlungsbedingungen

Mit Erteilung des Auftrags ist vom Auftraggeber eine Anzahlung gemäß Vertrag (min. 35%) der vereinbarten Vergütung zu entrichten. Überweisungen gehen auf das angegebene Konto. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz, sowie eine Mahngebühr in Höhe von 15 EUR zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

5.1 Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten unser Eigentum. Zusatzleistungen, die über den Leistungsumfang des Angebots hinausgehen, werden dem Auftraggeber mit einer angemessenen Gebühr in Rechnung gestellt.

6. Datenschutz

Die Kunden-Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.

Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z. B. der Schufa vorgenommen.

Wir behalten es uns vor, Ihre Daten zur Versendung von Informationsmaterial und diese auch zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie uns einfach eine kurze formlose Mitteilung an DVG Datenverarbeitung Jürgen Grüber, Voßhelle 1, D-58849 Herscheid

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DVG wird Kundendaten nicht über den vorstehenden geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.

7. Rechtswahl und Gerichtsstand

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen DVG und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist der Sitz von DVG Datenverarbeitung.

8. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.